Hochautomatisiertes und autonomes Autofahren – Risiko und rechtliche Verantwortung

Gegenstand der folgenden Abhandlung ist die Frage, ob das hochautomatisierte Autofahren bzw. das autonome Autofahren Anlass gibt, traditionelle Instrumente der Verantwortungszuweisung fur Schaden aus Verkehrsunfallen zu andern oder zu erganzen, um die Haftungsfrage im Strasenverkehr adaquat zu regeln. Noch sind viele rechtstatsachliche Rahmenbedingungen offen, etwa ob in den kommenden Jahren Autos auf offentlichen Strasen tatsachlich vollstandig ohne Fahrer auskommen werden ob die kunftige Autotechnik weitgehend auf »machine learning« basieren wird oder auf klassischer Programmierung. Klar ist bereits, dass Autounfalle durch die Automatisierung des Verkehrs erheblich verringert, aber nicht ganz ausgeschlossen werden konnen. Wer kunftig fur einen Unfall als verantwortlich angesehen wird, durfte unter anderem von Technik und Vermarktung abhangen, und lasst sich ohne Kenntnis der kunftigen technischen und wirtschaftlichen Eckpunkte nicht endgultig vorhersagen. Gleichwohl mussen Abwagungen zur rechtlichen Verantwortung bereits im Grundsatz geklart sein, bevor autonome Autos auf offentlichen Strasen fahren, damit fur alle fassbar ist, wer unter welchen Voraussetzungen in der Verantwortung steht.